Produktbeschreibung

Die road Autosuchmaschine ist ein Programm, welches Suchergebnisse aus den Autobörsen mobile.de und autoscout24.de, ebay sowie ebay Kleinanzeigen anhand festgelegter Suchkriterien in strukturierter Form ausgibt. Die Einbindung der Suchergebnisse in road geschieht aus technischer Sicht durch die Verwendung der API (Application Programming Interface) von mobile.de und autoscout24.de. Die verwendeten API‘s werden durch die Crossmatrix GmbH käuflich erworben.

Vermietung der Software

Die Autosuchmaschine road wird von der Crossmatrix GmbH für Kunden für einen festgelegten Zeitraum bereitgestellt. Das Vertragsverhältnis kann für einen Zeitraum von 1, 3, 6 oder 12 Monate zu Stande kommen. Erfolgt keine Kündigung so verlängert sich das Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit. Die Software wird dem Kunden als browserbasierte Webanwendung zur Verfügung gestellt. Mit Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses, wird der vom Kunden (durch das Bestellformular) angelegte Account auf dem road Server registriert und freigeschaltet.

Bestellprozess

Anhand eines Bestellformulars auf der Homepage www.road.de wählt der Kunde zuerst das Produkt aus. Im nächsten Schritt werden seine Daten (Anrede, Name, Vorname, Unternehmensform, Forma, Umsatzsteuer-ID, Str. Hausnr., PLZ, Ort, Bundesland, Land, Email, Telefon, Fax) aufgenommen. Im nächsten Schritt wählt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort (Benutzername + Passwort werden im Programm zur Authentifizierung am Server genutzt). Anschließend wählt der Kunde die gewünschte Vertragslaufzeit (1, 3, 6, 12 Monate). Der nächste Schritt im Bestellprozess besteht in der Festlegung der gewünschten Zahlungsweise (PayPal Abonnement, Paypal manuelle Zahlung, Überweisung und Lastschrift). Abschließend erfolgt die Übersicht des Bestellprozesses. Mit einem Klick auf den Kaufbutton, wird das Vertragsverhältnis geschlossen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)  für das road Autosuchprogramm

Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Bereitstellung des road Autosuchprogramms durch die Crossmatrix GmbH und der Nutzung der Software durch den Kunden.

§ 1 Allgemeines

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

 

§ 2  Vertragsschluss, Vertragslaufzeit und Kündigung

2.1 Unser Angebot ist bis zur endgültigen Auftragsbestätigung freibleibend.

2.2 Ein Vertrag kommt – soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde –erst dann wirksam zustande, wenn die Crossmatrix GmbH dem Kunden die Annahme seines Auftrags schriftlich bestätigt (E-Mail) oder durch die Erste, von der Crossmatrix GmbH vorgenommene Erfüllungshandlung gegenüber dem Kunden

2.3 Die Crossmatrix GmbH behält sich vor, Kundenaufträge ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

2.4 Der Vertrag beginnt mit Vertragsschluss und läuft auf unbestimmte Zeit, mindestens jedoch die vereinbarte Vertragslaufzeit.

2.5 Der Vertrag kann von einer Partei zum Monatsende mit einer Frist von mindestens 14 Tagen vor Ablauf des jeweiligen ausgewählten Vertragslaufzeitmodells schriftlich gekündigt werden.

2.6 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

2.7 Die Eigenwerbung ist für Affiliatepartner ausgeschlossen

 

§ 3 Leistungen und Vergütung

3.1 Mit dem road Autosuchprogramm stellt die Crossmatrix GmbH dem Kunden eine browserbasierte Software zur Verfügung, die eine Suche, Analyse und/oder Verwaltung von Fahrzeugen ermöglicht. Der Datenbestand wird je nach Anwendungsfall regelmäßig aktualisiert.

3.2 Anspruch auf die Leistung hat nur der jeweilige Kunde. Eine Überlassung der Software an Dritte oder die sonstige Einräumung von Nutzungsmöglichkeiten durch den Kunden an Dritte ist untersagt und berechtigt die Crossmatrix GmbH zur außerordentlichen Kündigung.

3.3 Alle Preise für die vertragsgegenständliche Nutzung des road Autosuchprogramms verstehen sich ohne Umsatzsteuer. Die aktuellen Preise sind den jeweils geltenden Preis- und Zahlungsinformationen auf der Webseite www.road.de zu entnehmen.

3.4 Die Nutzung der Software ist kostenpflichtig. Die anfallenden Kosten werden Lizenznehmer monatlich bzw. je nach Vereinbarung alle  3, 6 oder 12 Monate in Rechnung gestellt. Die Umsatzsteuer wird gesondert in der Rechnung aufgeführt.

3.5 Sofern kein Lastschrifteinzugsverfahren vereinbart ist, muss der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto der Crossmatrix GmbH gutgeschrieben sein.

3.6 Kommt der Lizenznehmer mit der Zahlung um mehr als 7 Tage in Verzug, so behält sich die Crossmatrix GmbH vor, den Zugang und die Nutzungsmöglichkeiten der Software, nach vorheriger Androhung und Fristsetzung von einer Woche, zu sperren. Dadurch erlischt die Zahlungspflicht des Lizenznehmers nicht.

3.7 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung länger als zwei Monate in Verzug, so ist die Crossmatrix  GmbH berechtigt, den Vertrag fristlos zu beenden und einen sofort fälligen Schadensersatz in Höhe von 50 % der bis zum Ablauf einer ordentlichen Vertragsbeendigung offenen Vergütung zu verlangen, es sei denn, die Crossmatrix  GmbH weist einen höheren oder der Kunde weist einen niedrigeren Schaden nach.

3.8 Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche wegen Zahlungsverzugs behält sich die Crossmatrix GmbH ausdrücklich vor.

 

§ 4 Nutzungsrechte und -pflichten

4.1 Die aus der Nutzung des road Autosuchprogramms gewonnenen Daten sind ausschließlich für den dieser Software bestimmten Gebrauch vorgsehen und dürfen nicht vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden. Ein über die Nutzungsrechte hinausgehender gebrauch ist untersagt.

4.2 Bei übermäßiger Nutzung behält sich die Crossmatrix GmbH vor, die Abfrageintervalle zu beschränken.

4.4 Die Eigentumsrechte der Crossmatrix GmbH bleiben durch Änderungen an der Software unberührt.

4.5 Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt, die Software zurückzuentwickeln (reverse engineering), zu erweitern oder Teile daraus weiter zu verwenden.

4.6 Passwörter sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

 

§ 5 Datenschutz

5.1 Die Crossmatrix GmbH versichert, dass personenbezogene Daten von Kunden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, sofern dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung notwendig und durch gesetzliche Vorschriften, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetztes erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist.

5.2 Der Crossmatrix GmbH ist es ohne schriftliche Zustimmung des Kunden verboten, Daten Dritten zugänglich zu machen. Die alleinige Verfügungsbefugnis an sämtlichen Daten verbleibt somit beim Kunden, welcher damit auch allein über die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung kundenspezifischer Dateien bestimmt.

5.3 Erteilt der Kunde der Crossmatrix GmbH im Rahmen der Nutzung der Software datenschutzrechtliche Einwilligungserklärungen, so kann der Kunde diese jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.

 

§ 6 Haftung

6.1 Die Crossmatrix GmbH haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für alle von ihr im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistung verursachten Schäden. Weiter haftet die Crossmatrix GmbH nach den gesetzlichen Vorschriften, wenn sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

6.2 Der Schadensersatz für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, höchstens jedoch auf 100 Prozent der bei Vertragsschluss vereinbarten jährlichen Vergütung je Schadensfall, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Insoweit verjähren diese Schadensansprüche nach 12 Monaten.

6.3 Die verschuldensunabhängige Haftung der Crossmatrix GmbH auf Schadensersatz für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.

6.4 Die Crossmatrix GmbH haftet nicht für Ausfälle oder Schäden, die von Dritten zu vertreten sind.

6.5 Die Crossmatrix GmbH haftet nicht für inhaltliche oder zeitliche Einschränkungen der Nutzung des Tools, sofern diese auf technischen Schwierigkeiten basieren.

6.6 Soweit die Haftung der Crossmatrix GmbH nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für ihre Erfüllungsgehilfen.

6.7 Die Haftung nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

 

7 Schlussbestimmungen

7.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform und der ebenfalls schriftlichen Bestätigung durch die Crossmatrix GmbH.

7.2 Für die vertraglichen Beziehungen gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist Köln.